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Heirat? Ist heutzutage doch überflüssig, oder?

Immer mehr Paare leben ohne Trauschein zusammen, werden Eltern, werden Rentner und machen sich wenig Gedanken darüber, ob es – neben den Gründen, die offenbar aus ihrer Sicht eine Ehe überflüssig machen, vielleicht rechtliche Nachteile durch das „Nichtheiraten“ geben könnte. Tatsächlich gibt es nach wie vor rechtliche Ungleichbehandlungen eheähnlicher Lebensverhältnisse gegenüber Ehen: Dies betrifft beispielsweise … Weiterlesen

Ehevertrag – Ende der Romantik oder echter Liebesbeweis?

Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg informiert aus dem Familienrecht: Ehevertrag – Ende der Romantik oder echter Liebesbeweis? Wenn Promis heiraten, dann sind neben glorreichen Fotostrecken auch nahezu immer Berichte über den ausgehandelten Ehevertrag in den Medien zu finden. Viele angebliche Details über die Vermögensaufteilung von „Brangelina“ kamen ans Tageslicht, während Ungläubigkeit darüber herrschte, … Weiterlesen

Einkommensteuergesetz: Es ist verfassungswidrig, eingetragene Lebenspartnerschaften vom Ehegattensplitting auszuschließen

Familienrecht Hamburg Harburg informiert: Einkommensteuergesetz insoweit nicht verfassungsgemäß. Sie verstoßen gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, da es an hinreichend gewichtigen Sachgründen für die Ungleichbehandlung fehlt. Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Die Rechtslage muss rückwirkend ab der Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes zum 1. August 2001 geändert werden. Übergangsweise sind die … Weiterlesen

Familienrecht #Harburg informiert: Studie zu #Patchworkfamilien

Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg mit Schwerpunkt Familienrecht informiert über eine Studie zur Pluralisierung der Familie. Mutter, Vater, Kind ist eher die Ausnahme. Eine neue Studie hat die Pluralisierung der Familie unter soziologischen und juristischen Aspekten genauer untersucht. Die Wissenschaftler wollten zum Beispiel wissen, ob das geltende Familienrecht der gelebten familiären Vielfalt … Weiterlesen

Wer glaubt, dass sich Eheleute untereinander beliebig Immobilien schenken können, ohne dass es den Fiskus interessiert, der irrt.

Schenkweise Übertragung eines Ferienhauses unter Ehegatten ist steuerpflichtig. Bei der schenkweisen Übertragung eines Ferienhauses unter Ehegatten findet die Steuerbefreiung für “Familienheime” nach § 13 Abs. 1 Nr. 4a ErbStG keine Anwendung. Für die Gewährung der Steuerbefreiung ist es Voraussetzung, dass der übertragene Grundbesitz den Mittelpunkt des familiären Lebens der Ehegatten bzw. der Familie bildet. Der … Weiterlesen

Kate and William……frisch verheiratet und alles per Ehevertrag geregelt.

Ein Ehevertrag ist nicht nur für die neue Herzogin von Cambridge und ihren Ehemann interessant und längst nicht mehr nur etwas für gut Betuchte. Ein solcher Vertrag ist vor allen Dingen ein Instrument der Eheleute selbst, zu entscheiden, in welchen künftigen Konstellationen sie allein es für richtig halten, sich gegenseitig abzusichern und für einander Verantwortung … Weiterlesen

Lebenspartnerschaft und Beihilfe und bei Beamten

Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Fällen über die Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, mit verheirateten Beamtinnen und Beamten entschieden. BVerwG, Beschl. v. 28.10.2010 – 2 C 23.09, 2 C 46.09 und 2 C 53.09   Es hat in drei Verfahren beschlossen, dem Europäischen Gerichtshof die Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen, … Weiterlesen

Risiken bei Leben ohne Trauschein bzw. Partnerschaftsvertrag

Immer mehr Paare leben ohne Trauschein bzw. Partnerschaftsvertrag zusammen. Der bewussten Entscheidung für mehr Freiheit gegenüber staatlichem Reglement stehen einige schwerwiegende rechtliche Risiken gegenüber. Geht die Beziehung zu Ende, gibt es ohne Trauschein bzw. ohne Vertrag keine wechselseitigen Unterhaltsansprüche und keine Ansprüche auf anteilige Altersversorgung. Auseinandersetzungen über frühere gemeinsame Vermögensanschaffungen sind rechtlich schwierig. Auch in bestehender … Weiterlesen

Mehr Rechtssicherheit für Ehepaare unterschiedlicher Staatsangehörigkeit in Planung!

Die EU hat die Möglichkeit geschaffen, dass binationale Ehepaare künftig entscheiden können, nach welchem nationalem Recht ihre Regelung von Trennung und Scheidung erfolgen soll. Der Ratsbeschluss über die Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit wurde von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten am 12. Juli 2010 angenommen (IP/10/917).  Die 14 teilnehmenden Länder (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, … Weiterlesen