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Ist eine eingetragenen Lebenspartnerschaft jetzt „automatisch“ eine Ehe ?

Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg  informiert aus dem Familienrecht: “Ist eine eingetragenen Lebenspartnerschaft jetzt „automatisch“ eine Ehe ?” Seit Inkrafttreten des Eheröffnungsgesetzes vom 01.10.2017  können auch gleichgeschlechtliche Menschen die Ehe eingehen. § 1353 BGB wurde neu gefasst. Dort heißt es jetzt: „Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit … Weiterlesen

„Ehe für Alle“ – was bedeutet das genau?

Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg informiert aus dem Familienrecht:  „Ehe für Alle“ – was bedeutet das genau? Bei uns in der Kanzlei Recht am Ring fragten in diesem Sommer viele Mandanten danach, ob das Eherecht nun von Grund auf geändert würde und welche Auswirkungen das für Eheschließungen und Scheidungen hätte. Zum Hintergrund: Am … Weiterlesen

Lebenspartnerschaft und Beihilfe und bei Beamten

Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Fällen über die Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, mit verheirateten Beamtinnen und Beamten entschieden. BVerwG, Beschl. v. 28.10.2010 – 2 C 23.09, 2 C 46.09 und 2 C 53.09   Es hat in drei Verfahren beschlossen, dem Europäischen Gerichtshof die Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen, … Weiterlesen