Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: “Wann ist eine Fremdunterbringung verhältnismäßig?” Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main im Juli 2023 befasst (Urteil vom 27.07.2023 – 1 U 6/21). Ein Junge hat die Stadt Frankfurt am Main auf Schadenersatz verklagt, weil er mit sechs Jahren in einem Kinderheim untergebracht … Weiterlesen
Gemeinsames Sorgerecht: Wer entscheidet, ob ein Kind geimpft wird, wenn keine Einigkeit besteht? Eltern können ein Kind auch gegen den Willen des anderen impfen lassen. Die Frage, ob ein Kind geimpft werden soll, stellen sich im Zuge der in den letzten Jahren vermehrt geführten gesellschaftlichen Diskussion über das Thema, immer mehr Eltern. Die meisten entscheiden … Weiterlesen
Ferienzeit ist Reisezeit, das gilt auch für getrenntlebende Eltern, die das Sorgerecht gemeinsam ausüben. Wenn sich die Eltern eines schulpflichtigen Kindes trennen, dann ist in den Ferien oft besonders viel zu organisieren. Beide Elternteile wollen einen Teil der freien Zeit mit ihrem Kind genießen. Zu uns in die Kanzlei Recht am Ring kommen häufig Mandanten, … Weiterlesen
Haustiere gehören für viele Menschen zur Familie. Gerade Hunde und Katzen werden oft als vollwertige, geliebte Familienmitglieder angesehen. Wohl aus diesem Grund nehmen viele Mandanten hier bei Recht am Ring an, es müsse doch eine sorgerechtliche Regelung für „Bello“ geben. Das Familienrecht sieht die Sache dagegen nüchterner. Nach § 90 a Absatz 3 BGB sind … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg berichtet über einen Radiobeitrag zum neuen Sorgerecht, welches unverheirateten Väter in ihren Rechten hinsichtlich des Sorgerecht stärken soll. Der zu diesem Thema befragte ehemalige Familienrichter Hans-Christian Prestien plädiert in diesem Gespräch für die Einführung einer sog. “Sorgepflicht”. Danach sollen unverheiratete Väter automatisch, das heißt ohne dass es eines gesonderten Antrags bedarf … Weiterlesen
Obwohl die Liebe für immer und ewig sein sollte, halten Liebesbeziehungen häufig nur noch wenige Jahre. Jede dritte Ehe wird geschieden. Hat das Paar Kinder bekommen, so sind sie über das Sorgerecht dennoch einander verbunden. In der Regel bleibt das gemeinsame Sorgerecht der Eltern auch nach der Scheidung erhalten. Meistens betreut jedoch die Mutter die … Weiterlesen
Das Verbringen eines Kindes in einen anderen Mitgliedstaat durch ein Elternteil ist nur widerrechtlich, wenn dadurch ein durch das nationale Recht übertragenes Sorgerecht verletzt wird. EUGH, Urt. v. 05.10.2010 – C-400/10 PPU
Getrennt voneinander lebende Elternteile sollten sich zumindest dann, wenn nur das andere Elternteil das alleinige Sorgerecht für das Kind hat, genau überlegen, ob sie ohne Zustimmung dieses Elternteils Fotos des gemeinsamen Kindes auf eine öffentlich zugängliche Internetseite einstellen. Das andere Elternteil könnte dagegen eine Verbotsanordnung erwirken, wie beispielsweise das Amtsgericht Menden am 3.2.2010 (AZ: 4 … Weiterlesen