Wie die Kanzlei Recht am Ring bereits Ende letzten Jahres informierte , sollte mit der Reform des Unterhaltsvorschusses mehr Unterstützung für Alleinerziehende von Seiten des Staates geschaffen werden. Die Reform, die eigentlich seit Anfang des Jahres in Kraft treten sollte, hat sich auf Grund von Uneinigkeiten zwischen Bund und Ländern verzögert. Nun jedoch, konnte sich … Weiterlesen
Zählen Kosten für ein Repetitorium unterhaltsrechtlich zum Mehrbedarf, so dass Eltern dieses Kosten gegebenenfalls zahlen müssen ? Über diese Frage hatte das OLG Hamm zu entscheiden: Ein Vater wurde von seiner Tochter, die im 6.Semester Jura studiert u.a. auf Zahlung des Mehrbedarfs in Anspruch genommen, der in Höhe von monatlich 190 € für die Teilnahme an … Weiterlesen
Thema aus dem Familienrecht: Großeltern können ihren Enkeln im Wege der Ersatzhaftung gemäß § 1607 Abs. 1 BGB Unterhalt schulden. Die Ersatzhaftung der Großeltern greift nur, wenn beide Eltern leistungsunfähig sind. Ein Anspruch sei auch nicht bereits dann begründet, wenn der grundsätzlich zur Unterhaltszahlung verpflichtete Elternteil nicht leistungsfähig ist. Erforderlich sei vielmehr auch, dass dem … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring informiert über eine BGH Entscheidung aus dem Familienrecht: Der BGH hat entschieden, dass zwar eine Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem erwachsenen Kind besteht, wenn dieses zunächst für seinen Unterhalt selbst sorgen konnte, aber dazu nicht mehr in der Lage ist. Eltern dürfen aber grundsätzlich davon ausgehen, dass die einmal erworbene Elternunabhängigkeit auch … Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kinder ihren Eltern auch dann unterhaltsverpflichtet sind, wenn das Verhältnis zu ihnen zerüttet ist, jahrelang kein Kontakt vorhanden war, oder ansonsten eine “unschöne Kindheit” vorlag.(BGH XII ZR 148/09), Urteil vom 15.9.2010. Über die ganz wenigen Ausnahmen, in denen dennoch kein Elternunterhalt geschuldet wird, informieren Sie die Rechtanwältinnen Friedrichs und Günther … Weiterlesen