Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Impfen von Kindern – Was, wenn Mama will und Papa nicht?” Das Impfen ist für Kinder wichtig, um sich vor Infektionen und Krankheiten wie Mumps, Masern, Pocken oder anderem zu schützen. Viele Eltern allerdings haben mehr Angst vor den Nebenwirkungen und den Schäden, die … Weiterlesen
Aus dem Familienrecht informiert die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg: “Was passiert mit gemeinsamer Wohnung anlässlich einer Scheidung?” Jeder Ehegatte kann gem. § 1568 a BGB anlässlich einer Scheidung die Überlassung der Ehewohnung an sich beantragen. Das OLG Hamburg hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, bei dem sich Eheleute einig über die Nutzung der Ehewohnung … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert: “Corona- Kinderbonus 2021 – Ändert sich dadurch was beim Kindesunterhalt?” Der Corona-Kinderbonus, der grundsätzlich an die Person ausbezahlt wird, die bislang das Kindergeld für ein gemeinsames Kind erhält, wird 2021 ausbezahlt für alle Kinder, für die im Monat Mai 2021 Anspruch auf Kindergeld besteht. Der Bonus 2021 beträgt … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Kann der leibliche Vater die “rechtliche” Vaterschaft immer anfechten?” Dem potentiell leiblichen Vater eines Kindes steht grundsätzlich ein Anfechtungsrecht nach § 1600 Nr. 2 BGB zu, wenn er an Eides statt versichert, der Kindesmutter während der Empfängniszeit beigewohnt zu haben. Allerdings gibt es … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: Kann Schwiegermutter nach Scheidung der Tochter geschenkte Immobilie zurückfordern? Nein, so das OLG Oldenburg. Es liegt kein „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ vor, wenn eine Immobilie als Renditeobjekt verschenkt und auch so genutzt worden ist. Etwas anderes kann bei der Übertragung einer Immobilie als Familienheim gelten. … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger Kinder. Bedarfssätze Für Minderjährige Die Anhebung der Bedarfssätze minderjähriger Kinder beruht auf der Erhöhung des Mindestbedarfs gemäß der “Dritten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung vom 3. November 2020” (BGBl I 2020, 2344). Der … Weiterlesen
Aus dem Familienrecht informiert die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg: “Kindesumgang: in Anwesenheit von Hunden nur beaufsichtigt” Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main* hat am 27.10.2020 in einem interessanten Fall entschieden: Ein Vater begehrte Wochenendumgang mit seinem einjährigen Kind. Der Vater betrieb Schlittensport mit seinen Huskys. Insgesamt lebte er mit sieben Schlittenhunden in einem Haushalt. … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: Immer wieder ein leidiges Thema: Das Kind hat für den Umgang nicht genügend angemessene (Wechsel)Kleidung dabei. Worum geht es: Ein Kindesvater hat Umgang mit seinen Kindern, die Kindesmutter weigert sich, trotz sehr umfassender, sehr genau bezeichneter zuvor getroffener Vereinbarung darüber, zu welchem Zeitpunkt … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Trennungsunterhalt – Auch bei kurzer, arrangierter Ehe und ohne Zusammenleben, ohne sexuellen Kontakte der Eheleute?” Ja, entschied der BGH am 19.2.2020. Der Fall war deshalb besonders, weil die im August 2017 geschlossene Ehe von den Eltern der Eheleute arrangiert worden war, die einen indischen kulturellen … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: “Enkel müssen Geschenke ihrer Großeltern an Sozialhilfeträger zurückgeben.” Großeltern sparen für Enkel und werden pflegebedürftig. Was, wenn die Rente nicht reicht – müssen Enkel so Gespartes an Sozialhilfeträger zurückzahlen? Ja, entschied das Oberlandesgericht Celle (Aktenzeichen: 6 U 76/19) am 13.2.20. Es kommt in sehr vielen Familien … Weiterlesen