Kategorie: Eigentum und Vermögen

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Kann Schwiegermutter nach Scheidung der Tochter geschenkte Immobilie zurückfordern?

Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: Kann Schwiegermutter nach Scheidung der Tochter geschenkte Immobilie zurückfordern? Nein, so das OLG Oldenburg. Es liegt kein „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ vor, wenn eine Immobilie als Renditeobjekt verschenkt und auch so genutzt worden ist. Etwas anderes kann bei der Übertragung einer Immobilie als Familienheim gelten. … Weiterlesen

Ehewohnung bei Scheidung: Welcher Ehegatte muss die Wohnung verlassen?

Aus dem Familienrecht informiert die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg: “Ehewohnung bei Trennung/Scheidung: welcher Ehegatte muss die Wohnung verlassen?”  Haben sich die Ehegatten entschieden, getrennte Wege zu gehen und steht sogar die Scheidung vor der Tür, stellt sich häufig schnell das Problem, wer in der gemeinsamen Ehewohnung bleiben darf. Denn oftmals empfinden die Eheleute … Weiterlesen

Scheidung: Rückabwicklung des Versorgungsausgleiches nur im Ausnahmefall

Bei einer Scheidung zielt das Familienrecht darauf ab, das während der Ehezeit Erworbene fair zwischen den beiden Beteiligten aufzuteilen und möglicherweise entstandene Nachteile auszugleichen. Neben den gesetzlichen Regelungen wie dem Unterhalt und dem Zugewinnausgleich, ist auch der Versorgungsausgleich besonders relevant. Durch diesen werden die Rentenanwartschaften, die die Ehepartner während der Ehezeit erworben haben, ermittelt und … Weiterlesen

Scheidung: Reparatur am gemeinsamen Haus: Wer trägt nach der Trennung die Kosten?

Bei jeder Trennung helfen wir Mandanten, eng miteinander verwobene Leben nach und nach auseinander zu dividieren. Manchmal reicht es, dem Ex seine Zahnbürste und ein paar Wechselklamotten herauszugeben, meistens ist es im Familienrecht jedoch deutlich komplizierter. So etwa, wenn die ehemaligen Partner eine gemeinsame Immobilie ihr Eigen nennen. Die Möglichkeiten, hier einen Ausgleich zu finden, … Weiterlesen

Verjährung der Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen

Der Bundesgerichtshof hat im Dezember nicht nur über die Frage zu entscheiden, ob die Zuwendung von Schwiegereltern an das Schwiegerkind (hier: Miteigentumsanteil an einem Grundstück ) zurückgefordert werden kann, sondern vor allem auch über die Frage, wann ein solcher Rückforderungsanpruch verjährt ist. Entgegen der Auffassung der Vorinstanzen entschied der BGH, dass vorliegend nicht die regelmäßige … Weiterlesen

Scheidung: Muss Hund Babsi herausgegeben werden? Trennungsfolgen anderer Art.

Haustiere gehören für viele Menschen zur Familie. Gerade Hunde und Katzen werden oft als vollwertige, geliebte Familienmitglieder angesehen. Wohl aus diesem Grund nehmen viele Mandanten hier bei Recht am Ring an, es müsse doch eine sorgerechtliche Regelung für „Bello“ geben. Das Familienrecht sieht die Sache dagegen nüchterner. Nach § 90 a Absatz 3 BGB sind … Weiterlesen

Der Lottogewinn fällt in den Zugewinnausgleich

Die Kanzlei Recht am Ring informiert über eine Entscheidung aus dem Familienrecht: Lottogewinn über 956.333,10 €: Ehemann muss die Hälfte seines Gewinns an Ehefrau zahlen, obwohl er schon 8 Jahre lang von Ehefrau getrennt lebte. Dies entschied der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 16. Oktober 2013 – XII ZB 277/12) Der BGH-Entscheidung lag folgender Fall zu Grunde: … Weiterlesen

Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: OLG München entscheidet über geliehenen Brautschmuck

Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: OLG München entscheidet über geliehenen Brautschmuck. Kann eine junge Frau nach dem Ende ihrer Ehe den Brautschmuck, den ihr die Schwiegereltern zum Schmücken übergeben haben, der jedoch von Verwandten des Bräutigams lediglich geliehen war, zurückverlangen? Die junge Frau forderte vor Gericht von den Eltern des Bräutigams die Schmuckstücke, … Weiterlesen

Familienrecht Hamburg: Bei wem bleibt der Hund nach der Scheidung?

Die Kanzlei Recht am Ring informiert über eine Entscheidung des OLG Schleswig Holstein aus dem Familienrecht: –  Das OLG Schleswig-Holstein hatte zu entscheiden, wo die Hunde der geschiedenen Eheleute bleiben – (Beschluss vom 20.02.2013, 15 UF 143/12) Da es für Haustiere keine gesetzliche Regelung eines Sorgerechts wie bei Kindern gibt, müssen die Gerichte die Regelungen … Weiterlesen

Familienrecht Hamburg: Zugewinnausgleich noch möglich, obwohl Eheleute schon 17 Jahre voneinander getrennt leben?

Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg mit Schwerpunkt deutsches und internationales Familienrecht informiert über eine Entscheidung des OLG München zur Frage des Zugewinnausgleichs: Zunächst mal: Grundsätzlich ja, denn solange eine Ehe oder Lebenspartnerschaft fortbesteht, ist der Vermögenszuwachs grundsätzlich zu berücksichtigen. So entschied beispielsweise das Oberlandesgerichts (OLG) München im folgenden Fall: Es hatte einen … Weiterlesen