Kategorie: Unterhalt

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Familienrecht: “Verpflichtung zur Zustimmung zur Kündigung eines gemeinsamen Mietvertrages”

Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht:   “Verpflichtung zur Zustimmung zur Kündigung eines gemeinsamen Mietvertrages”     Es ist üblich, dass Paare gemeinsam eine Wohnung mieten und beide den Mietvertrag unterzeichnen. Dadurch werden sie gleichzeitig berechtigt und verpflichtet. Aber welche rechtlichen Folgen entstehen, wenn einer der Partner die gemeinsame Wohnung verlässt? Genau … Weiterlesen

Familienrecht: Unterhalt für die eigenen Eltern

Unterhalt für die eigenen Eltern – Gibt es Ausnahmen von dieser Verpflichtung? Hier gibt es eine etwas neuer Entscheidung des Oberlandesgericht Oldenburg vom 4. Januar 2017 ,  4 UF 166/15 Kinder sind – Leistungsfähigkeit auf der einen Seite, Bedürftigkeit auf der anderen Seite vorausgesetzt, normalerweise zum Elternunterhalt verpflichtet . Diese Verpflichtung kann durch frühere Verfehlungen … Weiterlesen

Elternunterhalt trotz Kontaktabbruch und fehlender Unterhaltsleistung des Elternteils?

Elternunterhalt trotz Kontaktabbruch und fehlender Unterhaltsleistung des Elternteils ? Dass unsere Gesellschaft immer älter wird, hört man häufiger in den Medien. Auch bei uns in der Kanzlei Recht am Ring spüren wir die Auswirkungen dieser Entwicklung. Es kommen nämlich immer mehr Mandanten zu uns in die Kanzlei, die sich zum Thema Elternunterhalt informieren wollen. Anders … Weiterlesen

Kindesunterhalt: Zahlungsverpflichtung, trotz voller Erwerbsminderung?

Kindesunterhalt: Zahlungsverpflichtung, trotz voller Erwerbsminderung? Nicht nur bei uns in der Kanzlei Recht am Ring, sondern auch in unserem Familienrecht, ist das oberste Gebot immer das Wohl der im familienrechtlichen Streit betroffenen Kinder. Dieses ist eines der Leitprinzipien, das in prozessualen und sachrechtlichen Normen seinen Ausdruck findet. Von der Festlegung der vorrangigen örtlichen Zuständigkeit in … Weiterlesen

Neue Düsseldorfer Tabelle ab 1. Januar 2017

Durch das „Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und kostenrechtlicher Vorschriften“ v. 20.11.2015, BGBl 2015 I 2018, ergeben sich Änderungen zum 1.1.2016 und zum 1.1.2017. Zum 1.1.2017 wird die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert! Die Unterhaltsansprüche für Kinder erhöhen sich, auch das Kindergeld soll zum 1.1.2017 steigen. Die Selbstbehalte für Unterhaltspflichtige bleiben … Weiterlesen

Unterhaltsrecht: Mitteilungspflicht über Einkommenssteigerungen gelten auch für den Unterhaltsberechtigten!

Beschließt ein Gericht nach der Trennung eines Paares die Höhe des Unterhalts, oder haben sich beide ehemalige Partner auf eine vergleichsweise Regelung über den Unterhalt geeinigt, muss der Unterhaltsverpflichtete den Unterhalt zahlen. Soweit – so bekannt. Aber: Nicht nur der Unterhaltsverpflichtete (der Zahler), sondern auch der Unterhaltsberechtigte ( der, der den Unterhalt erhält) sind verpflichtet, … Weiterlesen