Unterhaltsanspruch Archive | Recht am Ring

Unterhaltsanspruch für Erstausbildung besteht trotz zwischenzeitlicher (m) Ausbildungsunterbrechnung/-abbruch fort, sofern…

Die Kanzlei Recht am Ring informiert über eine Entscheidung aus dem Familienrecht: Unterhalt für Erstausbildung Unterhaltsanspruch für Erstausbildung besteht trotz zwischenzeitlicher (m) Ausbildungsunterbrechnung/-abbruch fort, sofern die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.” Dies entschied das OLG Hamm am 5.2.2013, 7 UF 166/12 Danach muss ein Vater seiner 24-jährigen Tochter, die zunächst nach dem Abitur ein Studium begann, … Weiterlesen

Familienrecht #Harburg informiert zur Frage, wann ein Unterhaltsanspruch verwirkt sein kann gemäß § 1579 Nr.2 BGB

Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg Harburg mit Schwerpunkt Familienrecht informiert über eine Entscheidung des OLG Oldenburg, wann ein Unterhaltsanspruch verwirkt sein kann. In §1579 Nr. 2 BGB steht, dass eine Verwirkung des Unterhaltsanspruchs dann eintreten kann, wenn der Unterhaltsberechtigte in verfestigter Lebensgemeinschaft lebt. Die Rechtsprechung geht allgemein u.a.davon aus, dass ein solche Lebensgemeinschaft … Weiterlesen

Scheidung #Harburg informiert: Lebenslanger nachehelicher Unterhaltsanspruch nach 30 Ehejahren möglich

Nach einer Ehescheidung gilt der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit: Grundsätzlich ist jeder der ehemaligen Ehegatten für seinen Unterhalt selbst verantwortlich. Unter Umständen kann es nach einer Scheidung für ein bestimmten Zeitraum (eben befristet) noch Unterhaltsansprüche geben. Seltener sind die Fälle, in denen die Gerichte sogar eine Befristung ablehnen mit der Folge, dass es einen dauerhaften Unterhaltspruch … Weiterlesen

Familienrecht – Das ist neu: Volljährigenunterhalt während des Freiwilliges soziales Jahres (FSJ).

Bislang wurde ein Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes während des FSJ stets abgelehnt mit dem Hinweis, dass dieses regelmäßig nicht Teil einer angemessenen Berufsausübung sei. Eine Frage, die auch von der Kanzlei Recht am Ring in Harburg in der Vergangenheit behandelt wurde. Nunmehr hat das OLG Celle entschieden, dass das freiwillige soziale Jahr im Sinne des … Weiterlesen

Die nachträgliche Begrenzung und Befristung eines Unterhaltstitels ist möglich

BGH, Urt. v. 29.06.2011 – XII ZR 157/09 Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann. Darum geht es: Die Parteien schlossen im Jahre 1968 die kinderlos gebliebene Ehe. Der … Weiterlesen