Schlagwort: BGH

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Änderung BGH- Rechtsprechung: junge Leute haben unterhaltsrechtlich mehr Zeit zur Arbeitssuche

Kanzlei Recht am Ring mit Schwerpunkt Familienrecht informiert über eine Entscheidung des BGH Es ist allgemein bekannt: Grundsätzlich müssen Eltern ihren Kindern bis zum Abschluss einer Berufsausbildung Unterhalt zahlen. Was aber ist, wenn die Jugendlichen/jungen Erwachsenen erst Jahre nach ihrem Schulabschluss mit einer Ausbildung beginnen? Oft waren die Eltern dann nicht mehr verpflichtet, die Ausbildung … Weiterlesen

BGH stärkt Unterhaltsrecht geschiedener Frauen

Auch bei Anwendung  des neuen Unterhaltsrechts kann es Fälle geben, bei denen es der Billigkeit entspricht, dem geschiedenen Ehepartner einen zeitlich unbefristeten Unterhaltsanspruch zuzusprechen, so etwa bei jahrzehntelanger Hausfrauenehe und erheblicher Einkommensdifferenz der ehemaligen Eheleute. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einer heute veröffentlichten Entscheidung, ( Bundesgerichtshof  XII ZR 202/08)

Bundesgerichtshof stärkt die Bedeutung der Patientenverfügung

Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, hat der BGH mit Urteil vom 25.6.2010 entschieden, dass der Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen bei einer Patientin dann nicht strafbar ist, wenn er durch den ausdrücklichen Wunsch der Patientin gedeckt ist. Dieser Wunsch muß  nach dem Patientenverfügungsgesetz von Ärzten und Betreuern ermittelt werden, wenn ein Patient seinen Willen nicht mehr selbst … Weiterlesen