Seit dem 1.1.2020 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle: Höherer Kindesunterhalt 2023 Der Kindesunterhalt wird laut der neuen Düsseldorfer Tabelle 2023 zum 1. Januar 2023 angehoben. So steigt der Mindestunterhalt in der ersten Altersstufe, 0 – 5 Jahre, von 396 € auf 437 € in der zweiten Altersstufe, 6 – 11 Jahre, von 455 € auf … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Warum Patchworkfamilien unbedingt Verträge aufsetzen sollten” Verträge aufsetzen sollten Patchworkfamilien und Elternpaare, die unverheiratet mit ihren Kindern zusammenleben, sind längst in unserer Gesellschaft angekommen. Gleichwohl muss man feststellen, dass Stiefmütter und -väter sowie unverheiratete Eltern nach dem Gesetz nicht die gleichen Rechte wie … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: “Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht oder der ungeeignete Bevollmächtigte” Grundsätzlich darf ein Betreuer gem. § 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB vom Gericht nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen eine Betreuung erforderlich ist. Mit einer Vorsorgevollmacht will man eigentlich verhindern, dass ein Gericht … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: “Gemeinsame Immobilie nach Scheidung: Wer kann drin wohnen bleiben, wenn sich die Ex-Eheleute darüber streiten?” Hier zwei querschnittsgelähmte Ex-Ehegatten, die gemeinsam Eigentümer einer Immobilie sind, die sich noch gemeinsam bewohnen. Geregelt ist das grundsätzlich in § 1568a BGB: 1. Wohnen die Eheleute in einem ihnen gemeinsam … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg informiert aus dem Familienrecht: “Versorgungsausgleich nach Scheidung” auch der “faule” oder drogenabhängige Ehegatte hat grundsätzlich Anspruch darauf. Grundsätzlich gilt: Führt der Versorgungsausgleich, also der Ausgleich der von beiden Eheleuten während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften, zu grob ungerechten Ergebnissen, kann das Familiengericht korrigierend eingreifen. Aber es gibt eine Ausnahme: … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht: “Kann ein Trennungsjahr auch in Haft erfolgen?” Um sich scheiden zu lassen muss ein Ehepaar zunächst ein Jahr getrennt voneinander leben. Aber was, wenn ein Ehepartner diese Zeit in Haft verbringt? Das Oberlandesgericht Zweibrücken entschied jetzt, dass das Trennungsjahr auch schon während der Haft beginnen kann. … Weiterlesen
Aus dem Familienrecht informiert die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg: “Was passiert mit gemeinsamer Wohnung anlässlich einer Scheidung?” Jeder Ehegatte kann gem. § 1568 a BGB anlässlich einer Scheidung die Überlassung der Ehewohnung an sich beantragen. Das OLG Hamburg hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, bei dem sich Eheleute einig über die Nutzung der Ehewohnung … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg-Harburg informiert aus dem Familienrecht: Kann Schwiegermutter nach Scheidung der Tochter geschenkte Immobilie zurückfordern? Nein, so das OLG Oldenburg. Es liegt kein „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ vor, wenn eine Immobilie als Renditeobjekt verschenkt und auch so genutzt worden ist. Etwas anderes kann bei der Übertragung einer Immobilie als Familienheim gelten. … Weiterlesen
Immer wieder ein Thema auch bei Recht am Ring: das Tier nach der Scheidung. Bei welchem der Ex-Partner bleibt es und: Darf der andere das Tier regelmäßig sehen? Zu wem? Wurden Tiere früher eher zum direkten Nutzen von Menschen gehalten (Verwertung seiner Erzeugnisse, wie z.b. Milch oder Eier), als Hofhund oder als Kutschpferd, so wird … Weiterlesen
Die Kanzlei Recht am Ring aus Hamburg informiert aus dem Familienrecht: “Darf ich meinen Hund nach der Scheidung behalten?” Neue Entscheidung des OLG Stuttgart Die grundsätzliche Frage, wem Haushaltsgegenstände nach der Trennung gehören, kann zu massivem Streit zwischen den Beteiligten führen. Dies insbesondere dann, wenn Gegenstände von hohem wirtschaftlichen oder ideellen Wert angeschafft und gemeinsam … Weiterlesen